Wie man einen Copyright-Prozess gegen RTC gewinnen könnte

Aus Deutschsprachige Freie Scientologen
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Die rechtlichen Angriffspunkte von RTC gegen unabhängige Praktiker drehen sich im Wesentlichen um die Nutzung der Copyrights. So wurde jemand in München erfolgreich verklagt, weil sie ihren Studenten Kursmaterialen verkauft hat, die sie sich selbst kopiert hatte.

Es wurden sich schon viele Gedanken gemacht, wie ein Copyrightprozess gewonnen werden könnte. Ein Ansatz besteht darin, dass RTC möglicherweis nur durch Betrug und Urkundenfälschung in den "Besitz der Copyrights" gekommen ist. Ein anderer sagt, dass die Copyrights sowie so mit der Auflösung von HASI 1977 in Public Domain geraten sind, denn HASI wurde ja geschaffen, um die Rechte auf die LRH-Materialien zu verwalten.

Ich halte die beiden o.g. Ansätze durchaus für erfolgversprechend, schlage hier aber noch einen grundsätzlicheren vor:

Es wurde bereits nachgewiesen, dass die US-Regierung hinter dem Plot der Übernahme steht und die Scientology-Kirche über die Copyrights und Trademarks gängelt und die Tech schließlich zerstört und so aus dem Verkehr bringt[1]. Dieser Nachweis basiert auf rechtlichen Dokumenten und kann auch vor Gericht Stand halten. Diese Kontrolle wird von CST und RTC ausgeübt, die im Wesentlichen von nichtscientologischen Juristen besetzt sind. Miscavige und Jentzsch sind darüberhinaus als CIA-Agenten bekannt geworden.

Demokratische Verfassungen fordern eine Trennung von Staat und Kirche. Genau gegen diese Trennung wird hier verstoßen: Der US-Staat hat sich der Scientology-Kirche bemächtigt und will unabhängigen Scientologen ihr Recht auf Religionsausübung verweigern! Dies ist ein Verstoß gegen die Verfassung und und verbriefte Menschenrechte und kann daher auch vor die Europäische Menschenrechtskommission gebracht werden.

Die Bezugnahme von RTC/CST auf die Copyrights und Trademarks "zugunsten ihrer Scientology Religion" ist nicht nur ungewöhnlich und eckt beim Rechtsverständnis vieler an: Sie ist ein Mißbrauch dieser Rechte, die eigentlich dafür gedacht sind, dass der Urheber dieser geistigen Werte, seine Bezahlung in Form von Autorenhonorare erzielen kann. Ggfs. auch seine Erben. Doch auch Rons Familie wurde diesbezüglich ausgebootet, erhält keine Gelder daraus. Und auch Ron hatte postuliert: "Das Werk ist kostenlos, lassen wir es dabei!" [2]

Nachweisbar verwendet RTC/CST die Copyrights nicht, um Autorenhonorare zu erzielen, sondern um die Tech zunehmend aus dem Verkehr zu ziehen. Und genau da ist ein erfolgreicher juristischer Ansatz: Es geht eben nicht um den rechtlichen Konflikt zweier entgegengesetzter legaler Interessen: Freiheit der Religionsausübung seitens der Unabhängigen gegen die Verwertungsinteressen des geistigen Eigentums. Dann müsste das Gericht ein salomonisches Urteil fällen, das beide Interessen wahrt. - Nein hier wird das Copyright mißbräuchlich verwendet und der rechtliche Konflikt sieht so aus:

Freiheit der Religionsausübung seitens der Unabhängigen gegen das fragwürdige Recht einer regierungsnahen Organisation (CST), diese mittels der Copyrights zu unterbinden und damit die Scientology insgesamt unter Kontrolle zu bekommen.

Dies erfordert kein ausgeglichenes, salomonisches Urteil, sondern eine eindeutige Parteinahme für die Menschenrechte und gegen Unterdrückung derselben. Es dürfte nicht schwer sein, ein Gericht für diesen Gesichtspunkt einzunehmen.

Andreas Groß